Jeden Tag Demokratie erneuern #7 – demokratische Überraschung in Serbien
Am 25. Oktober hat eine neue Liste, die sich erst vor rund zwei Jahren ausgehend von Studierenden zu organisieren begonnen hat, die Wahlen in Serbien mit einem Erdrutschsieg und 53% der Stimmen gewonnen. Der Kampf gegen Korruption im alten System von Alexander Vucic und für mehr Rechtsstaat und Demokratie standen dabei im Zentrum.
Wir haben darüber mit der freien Journalistin Lucia Steinwender gesprochen. Lucia Steinwender kam nach Serbien, kurz bevor 16 Menschen beim Einsturz des Vordachs des Bahnhofs in Novi-Sad getötet wurden. Sie kam dorthin um zu Bergbau-Projekten und Arbeitnehmer-Rechten zu recherchieren und zu berichten und hat sich dann auch tiefgehend mit der Bewegung der Studierenden nach der verheerenden und mutmaßlich durch Korruption und Fahrlässigkeit (mit)verursachten Tragödie beschäftigt.
Zusätzlich zu diesen umfassenden Infos aus der Außenperspektive, war mein Kollege Ondrej Gavura erst diese Woche bei einer Veranstaltung mit Studierenden aus der serbischen Bewegung und dadurch wird die Zusammenfassung ergänzt.
In der nächsten Sendungen werfen wir voraussichtlich mit Christoph Aigner einen Blick zurück und nach vorn. Zurück auf die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs, das Vorarlberg Volksabstimmungsrecht auf Gemeindeebene aufzuheben (nach der Volksabstimmung in Ludesch 2019).
Und nach vorne auf die Frage was das mit einem Verfassungskonvent, der im aktuellen Regierungsprogramm steht, aber wohl nicht kommen wird, zu tun hat.
Wir freuen uns auf Mails mit Anregungen, Kritik, Fragen, etc. an post@ig-demokratie.at
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Diese und alle bisherigen Sendung können jeweils nach Erstausstrahlung im Sendungsarchiv des Freien Rundfunks nachgehört werden:
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